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Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen

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2010 - 2013

18.10.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Ermittlungen unter Beteiligung von Bundesbehörden zu ferngesteuerten Modellflugzeugen und Quadrokoptern (Drucksache 17/14809) (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14827)

19.09.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Beteiligung der Bundesregierung an der Entwicklung der EADS-Drohne „Future European MALE“ (Drucksache 17/14576), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14776)

10.09.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Deutsch-US-amerikanische Beziehungen im Bereich der elektronischen Kriegsführung (Drucksache 17/14611), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14760)

02.09.2013: Bundestag – Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses als 2. Untersuchungsausschuss zum Drohnen­projekt Euro Hawk (Drucksache 17/14650, Gesamtfassung 167 MB)

29.08.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Forschungsprojekte der Bundesregierung und der Europäischen Union zur Entwicklung und Integration von Drohnen (Drucksache 17/14323), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14652)

15.08.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage Die Linke: Deutsche Beteiligung am NATO-Programm „Alliance Ground Surveillance“ (Drucksache 17/14018), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14571)

25.07.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE Linke: Abstürze von Drohnen (Drucksache 17/14309) (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14436)

18.7.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Zur Rolle des in Deutschland stationierten United States Africa Command bei gezielten Tötungen durch US-Streitkräfte in Afrika (Drucksache 17/14047), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14401)

28.06.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tötung eines deutschen Staatsangehörigen durch Drohnen mutmaßlich der US-Armee im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet (Drucksache 17/13819), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14276)

19.06.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Militärische Drohnen-Strategie der Bundesregierung: Kampfdrohnen (Drucksache 17/13497), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14053)

19.06.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Militärische Drohnen-Strategie der Bundesregierung: Spionagedrohnen (Drucksache 17/13407), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/14052)

11.06.2013: Entschließungsantrag DIE LINKE: Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen (Drucksache 17/13898)

05.06.2013: Debatte im Bundestag, 242. Sitzung, TOP ZP 1, Aktuelle Stunde zur Drohnentechnologie bei der Bundeswehr (Plenarprotokoll) (Video der Parlamentsdebatte)

29.05.2013: Antwort auf die Große Anfrage SPD: Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen (Drucksache 17/11102) (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/13655)

27.05.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Polizeiliche Drohnen-Strategie: Abfluggewicht über 25 Kilogramm (Drucksache 17/13405), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/13646)

16.05.2013: Debatte im Bundestag, 240. Sitzung, TOP 3, Regierungserklärung zur Neuausrichtung der Bundeswehr (Plenarprotokoll) (Video der Parlamentsdebatte)

08.05.2013: Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr, BMVg, insbesondere Seite 24

06.05.2013: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Gezielte Tötungen durch US-Drohnen und Aktivitäten sowie die Verwicklung deutscher Behörden (Drucksache 17/13169) (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/13381)

25.04.2013: Debatte im Bundestag, 237. Sitzung, TOP 9, ZP 8: Militärische Nutzung unbemannter Systeme (Plenarprotokoll) (Video der Parlamentsdebatte)

24.04.2013: Antrag B90/DIE GRÜNEN: Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – Internationale Rüstungskontrolle von bewaffneten unbemannten Systemen voranbringen (Drucksache 17/13235)

23.04.2013: Antrag SPD: Für eine umfassende Debatte zum Thema Kampfdrohnen (Drucksache 17/13192)

13.03.2013: Mündliche Frage zu SAGITTA-Forschungsprojekt (Frage & Antwort, Plenarprotokoll 17/227)

04.03.2013: Anfrage via fragdenstaat.de an das BMVg: Einsatz der EURO HAWK Drohne über Deutschland (Antwort)

27.02.2013: Mündliche Frage zu Drohnen-Tests von Andrej Hunko (Plenarprotokoll 17/224, Anlage 25)

21.02.2013: Antrag DIE LINKE: Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr (Drucksache 17/12437)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschuss (Drucksache 17/12725)

31.01.2013: Aktuelle Stunde im Bundestag: „Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen“ (Plenarprotokoll 17/219) (Video der Parlamentsdebatte)

21.01.2013: Kleine Anfrage DIE LINKE: Integration von schweren Drohnen in den allgemeinen zivilen Luftraum (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/12136)

20.12.2012: Kleine Anfrage B90/DIE GRÜNEN: Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/11956), insbesondere Antwort 9

21.08.2012: Anfrage der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Ahlen zur angeblich beabsichtigten Stationierung von Drohnen in der Westfalen-Kaserne (Antwortbrief via fragdenstaat.de)

08.05.2012: Antwort auf die Kleine Anfrage DIE LINKE: Getöteter deutscher Staatsbürger bei einem US-Drohnenangriff in Pakistan im Oktober 2010 (Drucksache 17/9353), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/9533)

25.04.2012: Antrag B90/DIE GRÜNEN: Die Beschaffung unbemannter Systeme überprüfen (Drucksache 17/9414)

28.10.2012: Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschuss (Drucksache 17/11083)

16.04.2012: Antwort auf die Kleine Anfrage B90/DIE GRÜNEN: Entwicklung und Planung unbemannter Systeme in der Bundeswehr (Drucksache 17/8861), (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/9316)

15.04.2012: Kleine Anfrage B90/DIE GRÜNEN: Entwicklung und Planung unbemannter Systeme in der Bundeswehr (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/9316)

16.02.2012: Kleine Anfrage DIE LINKE: Änderung des Luftverkehrsgesetzes zum Drohnen-Einsatz (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/8693)

07.12.2011: Kleine Anfrage DIE LINKE: Tötung eines deutschen Staatsangehörigen durch einen US-Drohnenangriff (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/8088)

02.09.2011: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) Technikfolgenabschätzung (TA) Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme ((Drucksache 17/6904)
28.10.2012: Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschuss (Drucksache 17/11083)

09.03.2011: Kleine Anfrage DIE LINKE: Ausbau der mittelfränkischen US-Militärstandorte Ansbach-Katterbach und Illesheim (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/5004)

23.11.2010: Kleine Anfrage B90/DIE GRÜNEN: Tötung deutscher Staatsangehöriger durch US-Drohnenangriff – Eingreifen der deutschen Justiz (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/3916)

15.11.2010: Kleine Anfrage DIE LINKE: Getötete deutsche Staatsbürger bei US-Drohnen-Angriff in Pakistan Drucksache 17/3555 (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/3786)

22.02.2010: Kleine Anfrage DIE LINKE: Einsatz von Drohnen zur Videoüberwachung deutscher Städte und Regionen (Antwort der Bundesregierung, Drucksache 17/765)

 

Aufruf gegen bewaffnete Drohnen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert die Bewaffnung von Drohnen. Mit Drohnen beschreitet die militärische Aufrüstung einen entscheidenden Schritt über die Fernsteuerung in die Automatisierung des Tötens im Krieg und in Richtung autonomer Kriegsführung.
Der Koalitionsvertrag von 2018 sieht eine gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung militärischer Drohnen vor. Diese Debatte über eine ethisch und völkerrechtlich entscheidende Frage findet nicht statt. Sie wird von der Bundesregierung und dem Verteidigungsministerium vermieden. Wir fordern diese gesellschaftliche Auseinandersetzung und wenden uns mit dem folgenden Aufruf an die Öffentlichkeit.

Angriffe und außergerichtliche Tötungen durch bewaffnete Drohnen verwischen die Grenzen zwischen Krieg und Noch-nicht-Krieg. Viele Opfer sind Zivilist*innen. Sie werden auch Opfer einer ständigen Überwachung, was ihre Gesundheit bedroht.
Drohnen ermöglichen Tötungen mit wenig Risiko für die Angreifer; damit senken sie die Schwelle, an der Spannungen in einen Krieg eskalieren.
Die Aufrüstung, Digitalisierung und Automatisierung des Militärs bedeutet eine weiter steigende Kriegsgefahr. Damit bedeutet sie für die Friedensbewegung und die gesamte Gesellschaft eine steigende Verantwortung im Engagement für eine zukunftsfähige globale Gemeinschaft.

Verhindern wir die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen!

Keine Fernsteuerung und keine Automatisierung des Tötens und des Krieges!

 

Über uns

Der Arbeitskreis Drohnen wurde 2019 von Aktivist*Innen aus Organisationen, Netzwerken und Kampagnen der deutschen Friedensbewegung gegründet mit dem Ziel, die gesamte Bandbreite zivilgesellschaftlicher Bewegungen zu vernetzen, die sich engagieren gegen

  • Verletzungen grundlegender Menschenrechte durch militärische Drohnen zu Überwachung und bewaffneten Einsätzen

  • Forschung und Entwicklung für autonome Waffensysteme

  • Roboterisierung von Waffensystemen mit künstlicher Intelligenz

  • einen überhöhten Ressourcenverbrauch für militärische Technologien

Der Arbeitskreis möchte aufklärend tätig werden, u.a. durch die Bereitstellung von Infomaterial sowie der Vermittlung von Referent*Innen vor Ort.

Inhaltlich verantwortlich für die Website: Karl-Heinz Peil, Mailadresse: kp[at]frieden-und-zukunft.de. Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist: Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt a.M., eMail: info[at]frieden-und-zukunft.de

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