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Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen

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Materialien aus dem Bundestag


PDF_klein.png Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen
Antrag (BT 19/22369) der Fraktion Die LINKE (14.9.2020)

Kosten und Nutzen der "Drohnendebatte"
Kleine Anfrage (BT 19/21662) der Fraktion Die Linke (17.8.2020)

PDF_klein.png Weitere Verzögerung des NATO-Drohnenprogramms in Signolla/Sizilien
Antwort auf Kleine Anfrage (BT 19/21171) der Fraktion Die Linke (13.8.2020)

PDF_klein.png Die Produktion von Kampfdrohnen in der Türkei und die Rolle Deutschlands
Kleine Anfrage (BT 19/21430) der Fraktion Die Linke (3.8.2020)

PDF_klein.png Bemühungen der US-Regierung für mehr Exporte bewaffneter Drohnen
Kleine Anfrage (BT 19/20503) der Fraktion Die Linke (30.6.2020)

PDF_klein.png Einrichtung eines "Waffenunterstützungsteams" für deutsche Kampfdrohnen
Antwort (BT 19/20502) auf Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (30.6.2020)

PDF_klein.png Projektblatt Eurodrohne im Halbjahres-"Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten"
Anmerkungen und Kommentar hierzu von Karl-Heinz Peil (30.6.2020)

PDF_klein.png Antwort auf Kleine Anfrage: Ächtung autonomer Waffensysteme
Stichworte: Kriegswaffe; Militärroboter; Rüstungsforschung; Rüstungskontrolle; Unbemanntes Fluggerät
Antwort (BT 19-118781) auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (28.5.2020)

PDF_klein.png Antwort auf Kleine Anfrage: Ausbau des Drohnenflugplatzes in Jagel
aus der Fraktion Die LINKE im Deutschen Bundestag
gemäß Anfragen-Drucksache 19/18527 (7.5.2020)

PDF_klein.png US-Drohnenmorde und Air Base Ramstein
Auszug aus Protokoll der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 16.1.2020

PDF_klein.png Völkerrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Iran und den USA
Die Ausarbeitung kommt zu dem Schluss, dass gezielte Tötungen mittels Drohneneinsätzen außerhalb von bewaffneten Konflikten zahlreiche Rechtsfragen aufwerfen. So stellt der wissenschaftliche Dienst fest, dass der Einsatz von Drohnen außerhalb bewaffneter Konfliktszenarien fast nie legal ist.
Wissenschaftlicher Dienst im Bundestag (13.1.2020)

Anträge zu „Kampf­drohnen“ für die Bundeswehr ab­gelehnt
Deutscher Bundestag Textarchiv (20.12.2019)

PDF_klein.png Bundestagsdebatte über Beschaffung von Kampfdrohnen
Auszug aus Protokoll der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 20.12.2019

PDF_klein.png Keine Anschaffung, sondern Ächtung bewaffneter Drohnen
Antrag im Bundestag der Fraktin DIE LINKE - Drucksache 19/16041 (18.12.2019)

Aus der Arbeit des Verteidigungsausschusses
mit Anträgen zur Beschaffung bewaffneter Drohnen (18.12.2019)

PDF_klein.png Auslieferung der ersten NATO-Drohne „Global Hawk“ und Ausbildung deutscher Drohnenpiloten
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Bundestags-Drucksache 19/15188 vom 14.11.2019 (Antwort steht noch aus)

PDF_klein.png AfD fordert "Beschaffung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge"
Antrag im Bundestag der AfD-Fraktion - Drucksache 19/13527 (25.09.2019)

PDF_klein.png Entwicklung und Vertrieb von Drohnen durch den Rüstungskonzern Rheinmetall
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Bundestags-Drucksache 19/11278 (28.6.2019)

Auszug aus dem Koalitionsvertrag 2018:

Zeilen 7550 bis 7552:
Chancen und Risiken der Digitalisierung sind auch für die Bundeswehr das entscheidende Zukunftsthema. Die Digitalisierung der Bundeswehr ist dabei konsequent zu verfolgen und mit den erforderlichen Ressourcen zu hinterlegen........

Zeilen 7557 bis 7567:
Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen. Als Übergangslösung wird die Drohne HERON TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Deutschen Bundestag zuleiten.
Vor einer zukünftigen Beschaffung von bewaffnungsfertigen Drohnen sind die konzeptionellen Grundlagen für deren Einsatz zu schaffen.
Völkerrechtswidrige Tötungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.
PDF_klein.png Download des kompletten Koalitionsvertrages

 

 

Aufruf gegen bewaffnete Drohnen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert die Bewaffnung von Drohnen. Mit Drohnen beschreitet die militärische Aufrüstung einen entscheidenden Schritt über die Fernsteuerung in die Automatisierung des Tötens im Krieg und in Richtung autonomer Kriegsführung.
Der Koalitionsvertrag von 2018 sieht eine gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung militärischer Drohnen vor. Diese Debatte über eine ethisch und völkerrechtlich entscheidende Frage findet nicht statt. Sie wird von der Bundesregierung und dem Verteidigungsministerium vermieden. Wir fordern diese gesellschaftliche Auseinandersetzung und wenden uns mit dem folgenden Aufruf an die Öffentlichkeit.

Angriffe und außergerichtliche Tötungen durch bewaffnete Drohnen verwischen die Grenzen zwischen Krieg und Noch-nicht-Krieg. Viele Opfer sind Zivilist*innen. Sie werden auch Opfer einer ständigen Überwachung, was ihre Gesundheit bedroht.
Drohnen ermöglichen Tötungen mit wenig Risiko für die Angreifer; damit senken sie die Schwelle, an der Spannungen in einen Krieg eskalieren.
Die Aufrüstung, Digitalisierung und Automatisierung des Militärs bedeutet eine weiter steigende Kriegsgefahr. Damit bedeutet sie für die Friedensbewegung und die gesamte Gesellschaft eine steigende Verantwortung im Engagement für eine zukunftsfähige globale Gemeinschaft.

Verhindern wir die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen!

Keine Fernsteuerung und keine Automatisierung des Tötens und des Krieges!

 

Über uns

Der Arbeitskreis Drohnen wurde 2019 von Aktivist*Innen aus Organisationen, Netzwerken und Kampagnen der deutschen Friedensbewegung gegründet mit dem Ziel, die gesamte Bandbreite zivilgesellschaftlicher Bewegungen zu vernetzen, die sich engagieren gegen

  • Verletzungen grundlegender Menschenrechte durch militärische Drohnen zu Überwachung und bewaffneten Einsätzen

  • Forschung und Entwicklung für autonome Waffensysteme

  • Roboterisierung von Waffensystemen mit künstlicher Intelligenz

  • einen überhöhten Ressourcenverbrauch für militärische Technologien

Der Arbeitskreis möchte aufklärend tätig werden, u.a. durch die Bereitstellung von Infomaterial sowie der Vermittlung von Referent*Innen vor Ort.

Inhaltlich verantwortlich für die Website: Karl-Heinz Peil, Mailadresse: kp[at]frieden-und-zukunft.de. Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist: Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt a.M., eMail: info[at]frieden-und-zukunft.de

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